Beiträge zum Schlagwort: AfD

Das Jahr 2024 begann mit einem protestpolitischen Paukenschlag: Mehr als 3,7 Millionen Menschen gingen von Mitte Januar bis Ende Februar gegen Rechtsextremismus und die AfD auf die Straße.[1] Der Anstoß der Proteste war ein kurz zuvor veröffentlichter Medienbericht des Journalist:innen-Kollektivs Correctiv über ein Treffen von rechten und rechtsextremen Akteur:innen in Potsdam.[2] Dort präsentierte Martin Sellner […]

Die AfD feierte sich bei der niedersächsischen Landtagswahl 2022 als Siegerin.[1] Mit 10,9 % erreichte sie erstmals ein zweistelliges Ergebnis in Niedersachsen und konnte damit ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Landtagswahl 2017 fast verdoppeln.[2] Zudem stellt diese Wahl seit 2019 die erste dar, bei der die AfD überhaupt Prozentpunkte hinzugewinnen konnte,[3] was von Demoskop*innen […]

Frau rassistisch beleidigt: Berliner AfD-Politiker Borrmann vor Gericht« [1] oder »AfD-Politikerin warnt vor ›entarteter Regenbogenvielfalt‹«[2] – so schrieben die Berliner Zeitung und Queer. Die öffentliche Kommunikation der AfD, eine in Teilen als eindeutig rechtsextrem eingestufte Partei[3], weist – so zeigen die Beispiele – mehrere Komponenten Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (GMF) auf. In welchem Ausmaß finden jedoch diese […]

Die Landtagswahl in Niedersachsen 2022 ging wohl landestypisch aus: Nicht spektakulär, aber vielfältig.[1] Das hiesige Parteiensystem bleibt insgesamt auch nach dem 9. Oktober 2022 stabil. Trotz einiger Verluste sind CDU und SPD für sich und vor allem zusammen genommen immer noch so stark wie in kaum einem anderen Bundesland.[2] Die Ergebnisse der kleineren Parteien wachsen, […]

Einleitung Im August 2021 gab der damalige Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele der Süddeutschen Zeitung ein Interview. Der Anlass und die inhaltliche Richtung des Gesprächs lagen – zumindest für das Blatt – auf der Hand: der durch die Corona-Krise ausgelöste Wirtschaftseinbruch. Doch Scheele war es ein Anliegen, das Gesagte in ein größeres Panorama […]

Wie so viele andere, schickt sich auch das Jahr 2023 an, eines diverser Jubiläen zu werden: Unter anderem stehen dann 175 Jahre Märzrevolution und 375 Jahre Westfälischer Friede auf dem Programm, ferner runde Geburts- und Todestage von Adam Smith, Blaise Pascal, Edward Jenner und, last but not least, auch das zehnjährige Bestehen der Alternative für […]

Politischer Erfolg trifft neue Parteien meist gnadenlos. Früher oder später zwingt er sie, zu bestimmen, was sie sind und was nicht.[1] Dafür verantwortlich sind Rahmen- und Entwicklungsbedingungen im politischen System, die sich vor allem mit dem ersten Parlamentseintritt grundlegend wandeln.[2] Ob ideologische Vielfalt, Basispartizipation oder charismatische Gründungsfiguren – was für den politischen Aufbruch erfolgreicher Parteineugründungen […]

Populisten profitieren von Krisenzeiten. So zumindest lautet das weitverbreitete Narrativ – und so war es schließlich auch 2008/09 in der Euro- und Finanzkrise sowie 2015 in der sogenannten »Flüchtlingskrise«; von diesen Krisen konnten Parteien rechts der Mitte profitieren. Von daher lag die Vermutung nahe, dass Ähnliches nun auch in der Corona-Krise geschehen würde. Doch diese […]