Beiträge zum Schlagwort: Corona

Einleitung Im Schatten der Corona-Pandemie gründete sich im Sommer 2020 eine neue Partei, »dieBasis«. Konkreter Gründungsanlass war die Corona-Politik der Bundes- und Landesregierungen. Als Gründungsursache kann zudem eine weitergehende Unzufriedenheit mit den demokratischen Prozessen in Deutschland vermutet werden. Was diese Demokratie(un)zufriedenheit angeht, gab es zumindest bis zum Ausbruch des Ukrainekrieges einen paradoxen Befund: Entgegen der […]

Auch zu Beginn des Jahres 2022 nimmt die Zahl der Corona-Proteste nicht ab. Doch: Wer protestiert in ost- wie westdeutschen Städten und was braut sich da am rechten Rand derzeit zusammen? Und ist es überhaupt allein die radikale Rechte, die gegen die Corona-Politik aufbegehrt? Dazu gibt es unterschiedliche Einordnungen: Von manchen werden die Corona-Proteste als […]

Seit zwei Jahren hat die Corona-Pandemie nun die Welt im Griff.[1] Zahlreiche Grundrechtseingriffe wurden unter Maßgabe des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung und der Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems durchgeführt. In vielen europäischen Ländern wurden weitere Grundrechtseingriffe wie eine Impfpflicht diskutiert und z. B. in Österreich auch umgesetzt, während gleichzeitig in Dänemark und dem Vereinigten Königreich Lockerungen beschlossen wurden. In […]

Populisten profitieren von Krisenzeiten. So zumindest lautet das weitverbreitete Narrativ – und so war es schließlich auch 2008/09 in der Euro- und Finanzkrise sowie 2015 in der sogenannten »Flüchtlingskrise«; von diesen Krisen konnten Parteien rechts der Mitte profitieren. Von daher lag die Vermutung nahe, dass Ähnliches nun auch in der Corona-Krise geschehen würde. Doch diese […]

Im Verlauf des ersten Jahres der Corona-Pandemie wurde dieser Krise die Eigenschaft zugeschrieben, als eine Art Brennglas gesellschaftliche Dysfunktionalitäten schonungslos aufzudecken.[1] Auch wenn diese Metapher mittlerweile weitgehend ausgebrannt ist,[2] lohnt es sich, beim Phänomen zu verweilen, da Krisensituationen ein forschungspragmatisch besonders fruchtbares Gelegenheitsfenster für die politische Kulturforschung darstellen. Begreift man als Krise vor allem eine […]

»Mir kam der Gedanke, ob es sinnvoll wäre, wenn wir ein wahrhaft demokratisch gewähltes Notstandsparlament erschaffen. Ein Parlament, bestehend aus einer Anzahl von mündigen Bürgern/Innen [sic!] der Bundesrepublik Deutschland, die in einer Notstandssituation anstelle der zu dieser Zeit im Parlament sitzenden Abgeordneten bestimmt.« Ralf Ludwig, Gründer von Widerstand2020 [¹]   Politik in Zeiten der Pandemie […]

Die Affinität zu Verschwörungstheorien, die grundsätzliche Ablehnung der Verfasstheit säkularer Staaten wie auch Pauschalkritik gegen staatliche Amtsträger gehören bei radikalislamischen Akteuren wie Ahmad Amih (alias »Abul Baraa«) oder Yasin Bala (alias »Yasin al-Hanafi«) und Furkan Karacar (alias »Furkan Abdullah«) vom Netzwerk »Im Auftrag des Islam«[1] zum üblichen Repertoire. Gerade deshalb ist es interessant, ob sich […]