Der blinde Fleck des Extremismus(-begriffes)Überlegungen zu einer möglichen Alternative

So offensichtlich das Phänomen »Extremismus« ein drängendes Gegenwartsthema darstellt, so problematisch ist der Begriff. In der Wissenschaft jedenfalls ist der Terminus äußerst umstritten. Von den Protagonisten der Extremismustheorie als Antithese zum demokratischen Verfassungsstaat verstanden, bemängeln Kritiker seine Staatsnähe, die »theoretische Unterkomplexität« und die »empirischen Schwächen« des Extremismus-Begriffes.[1] Die hinter der Rede vom Extremismus stehende Annahme, »dass es eine verfassungsbejahende politische Mitte gebe«, wird als ebenso »simpel« und »oberflächlich« bezeichnet wie die daraus abgeleitete Deutung einer Korrelation von Mitte-Distanz und Grundgesetz-Feindlichkeit.[2]

Doch trotz der zahlreichen Einwände, die sich auch auf eine vermeintliche Gleichsetzung von links und rechts und eine Verharmlosung des Rechtsextremismus richten, prägte der Begriff in den vergangenen drei Jahrzehnten die wissenschaftliche Debatte in der Demokratieforschung bzw. in der Politikwissenschaft. In der jüngsten Zeit allerdings häufen sich die semantischen Unsicherheiten, die Begriffe »Fundamentalismus«, »politisch motivierte Gewalt« oder auch »Demokratiefeindlichkeit« finden sich immer häufiger im wissenschaftlichen Diskurs ebenso wie in Verfassungsschutzberichten. Diese Entwicklung dürfte indes auch in den aktuellen Wandlungsprozessen der Untersuchungsobjekte begründet liegen. Vormals festere organisatorische Strukturen lösen sich auf, Brücken in die gesellschaftliche Mitte werden gesucht, extremistische Handlungen offenbar ohne im Vorfeld entsprechend sichtbare Einstellungsmuster und Orientierungen begangen.

Um solche Veränderungen konzeptionell zu integrieren, ist der Extremismus-Begriff denkbar schlecht gerüstet – basiert er doch auf der Zuschreibung eines bestimmten Ortes im politischen Raum, der als statisch begriffen wird und, einmal eingenommen, sodann beibehalten werde. Dynamische Entwicklungen und den Prozesscharakter, das Werden und Vergehen, von Erscheinungen, die Motive, Intentionen und Ziele der Akteure: All das kann er kaum einfangen. Dasselbe gilt für Ambivalenzen und Paradoxien, für die vielleicht ganz unintendierten, nichtsdestotrotz folgenreichen Effekte von anfänglich – aufgrund ihres deterministischen Geschichtsbildes, ihrer dogmatischen Absolutheitsansprüche und ihres politischen Fanatismus – vielleicht zu Recht extremistisch zu nennenden individuellen Handlungsmotive und organisatorischen Kollektivstrukturen. Inwieweit womöglich selbst eine erbitterte Gegnerschaft zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung in eine Akzeptanz derselben umschlagen kann und die einstigen Antagonisten zu Vertretern der zuvor bekämpften Institutionen werden, ist ein Fragekomplex, der von der Extremismusforschung bislang kaum beachtet worden ist.

Werfen wir diesbezüglich einen Blick in die deutsche Parteiengeschichte: Die Anhängerschaften der späteren sozial- und christdemokratischen Volksparteien richteten sich in ihrer Frühzeit bekanntermaßen in innergesellschaftlichen Parallelwelten ein.[3] Diese eigenkulturellen Separatstrukturen nährten sich ganz wesentlich aus kämpferischen Auseinandersetzungen, sie begründeten sich in einer Phase polarisierter Agitation gegen die protestantischen bzw. bürgerlich-aristokratischen Entscheidungsträger im deutschen Kaiserreich und basierten auf einer ganz wesentlich selbstgewollten Abschottung von der Mehrheitsgesellschaft. Die Katholiken formierten sich zum Milieu, als die protestantisch-liberalen Eliten ihre Attacken gegen die katholische Kirche verschärften und deren Existenzberechtigung durch anti-jesuitische Kampagnen und den Feldzug gegen die konfessionelle Schulaufsicht im ohnehin evangelisch imprägnierten Kaiserreich in Zweifel zogen. Der katholische Bevölkerungsteil schuf sein ausgedehntes Vereinsnetz, als sich die päpstliche Kritik an den bürgerlichen Freiheiten dogmatisierte und sich der nun vatikanische, ultramontane Katholizismus als unversöhnlicher Gegner von Aufklärung, Toleranz und Liberalismus, kurz: der Moderne gerierte. Und ganz vergleichbar damit lagen die Grundlagen der sozialdemokratischen Solidargemeinschaft in den so weitreichenden wie dauerhaften Ausgrenzungen von Sozialdemokraten aus den mehrheitsgesellschaftlichen Institutionen, wurzelnd in den Jahren des Sozialistengesetzes, als die SPD verboten war, ihre Anhänger verfolgt wurden, ihre Anführer in Gefängnissen saßen oder in der Emigration feststeckten.

Doch weil die Organisationswelten der Parallelgesellschaften die Frustrationen, Verbitterungen und systemfeindlichen Energien ihrer Zugehörigen kanalisierten; da sie die Akteure zu Anstrengungen motivierten, in Bildung und Kultur mit der offiziellen Gesellschaft mitzuhalten; und indem Wahlen, die parlamentarische Bühne und der Beginn einer bürgerlichen Öffentlichkeit auch dem katholischen Zentrum und den Sozialdemokraten zugutekamen – aus all diesen Gründen integrierten sich beide Gruppen sukzessive in die Mehrheitsgesellschaft, ja wurden die Anhängerschaften von CDU/CSU und SPD zu Garanten demokratischer Nachkriegsstabilität.

Vielleicht ist heute gerade der Niedergang dieser ehedem systemoppositionellen Strukturen der Grund für die Renaissance der eruptiven Revolte, die manche Beobachter aktuell diagnostizieren zu können meinen. Die »große und glückliche Phase des berechenbaren, pazifizierten Konflikts zwischen hochformalisierten Großvereinigungen im industriellen Kapitalismus«, so Franz Walter, »geht allmählich vorbei«.[4] Die organisatorisch vermittelnden Puffer seien rarer geworden, der unregulierte Konflikt lade Streit schnell essentialistisch auf, aus der Strukturlosigkeit der organisationsfreien Lebensräume resultierten plötzliche Gewaltausbrüche, die auch von formal hochgebildeten Mittelschichtjugendlichen ausgehen könnten, wenn diese sich in ihrem beruflichen Fortkommen blockiert und von der Gesellschaft um ihre Zukunftsaussichten geprellt fühlten.

Andererseits sind mit der Entflechtung von Lebenswelt, Milieuorganisationen und Weltanschauung auch Sinnstiftungsangebote, Visionen und Zukunftserzählungen verloren gegangen. Kennzeichnend für die moderne Linke ist womöglich auch deshalb eine frappante »inhaltliche Defensivhaltung«, der offenkundige Mangel einer »positiven linken Gegenerzählung«[5], deren Ursache insofern ebenfalls ausgerechnet in dem ersatzlosen Wegfall dereinst extremistisch anmutender Zusammenschlüsse zu suchen wäre. »Sogar ihren Optimismus«, bilanziert der Spiegel die Hamburger G20-Proteste, »musste sie [die Linke, Anm. d. Verf.] aufgeben, die Sicherheit, historisch auf der richtigen Seite zu stehen.«[6] Daher rühre ihre Verlorenheit, die den Nihilismus der militanten Linken der Gegenwart befördere – und Gewaltausbrüche für den Außenstehenden umso unverständlicher und empörender mache.

»Extremismus der Mitte«

Diesen Verzicht auf konkrete positive Gesellschaftsentwürfe und das Gefühl einer scheinbaren Alternativlosigkeit teilen große Teile der sogenannten Extremisten mit der ihnen gegenübergestellten Mehrheitsgesellschaft, für deren Zustand Colin Crouch den seither vieldiskutierten Begriff der »Postdemokratie« popularisiert hat: Dieser beschreibt die vorherrschende Situation in westlichen Industriestaaten mit formal intakten demokratischen Institutionen und Verfahren, in denen sich »Langeweile, Frustration und Desillusionierung breitgemacht haben; in denen die Repräsentanten mächtiger Interessengruppen, die nur für eine kleine Minderheit sprechen, weit aktiver sind als die Mehrheit der Bürger, wenn es darum geht, das politische System für die eigenen Ziele einzuspannen; in denen politische Eliten gelernt haben, die Forderungen der Menschen zu lenken und zu manipulieren; in denen man die Bürger durch Werbekampagnen ›von oben‹ dazu überreden muss, überhaupt zur Wahl zu gehen«^[7].

Crouchs Diagnose lässt das Konstrukt einer idealen, von lebhafter demokratischer Partizipation geprägten »Mitte«, die sich von äußeren »demokratiegefährdenden« Rändern bedroht sieht, auf wackligen Beinen stehen. Auch die Rezeption von Seymour M. Lipsets Modell des »Extremismus der Mitte« stellt in der neueren Einstellungsforschung einen Versuch dar, autoritäre Charakterstrukturen im, wenn man so will, Herzen der Mehrheitsgesellschaft zu analysieren.^[8] Obwohl im »Extremismus der Mitte«-Modell die »Richtungsbezogenheit und die Wechselbeziehungen zwischen Zentrum und Peripherie«^[9] nicht benannt werden, verweist es gerade durch seine bewusst widersprüchlich wirkende Terminologie auf die Notwendigkeit, eine differenziertere Untersuchungsperspektive als die gängige Extremismustheorie einzunehmen. Die Tatsache, dass es sich in der öffentlichen Debatte anders als das plakative »Hufeisen«-Schema dominanter struktureller Gemeinsamkeiten zwischen den linken und den rechten Rändern des politischen Spektrums und ihrer weitestmöglichen Distanz zu den demokratischen Bannerträgern mittenmang einer recht geringen Popularität erfreut, liegt auch darin begründet, dass die »Mitte« jenen gesellschaftlichen Ort darstellt, um den alle im Bundestag vertretenen Parteien rangeln.

Dabei bleibt die inhaltliche Bestimmung dieses Ortes recht beliebig. Die jeweilige Definition der »Mitte« bleibt abhängig von sozialen und kulturellen Kräfteverhältnissen und akuten politischen Konfliktlinien.^[10] Dasselbe gilt für den »demokratischen Verfassungsstaat«, auch wenn der eigenen Auslegung durch die Aufzählung statisch verstandener und vermeintlich eindeutig interpretierbarer Merkmale der Schein von Objektivität verliehen werden soll. Im Ergebnis führen just die »Fetischisierung der Begrifflichkeiten«, die »Verabsolutierung des Relativen« und der Versuch zur »Fixierung des Kontingenten« bloß zu einer »Entleerung der Begriffe«. »Zwischen dem abstrakten Begriff und der konkreten Realität wird nicht (mehr) vermittelt.«^[11]

Analytische und demokratietheoretische Probleme des Extremismus-Modells

Abgesehen von der dürftigen Aussagekraft der Bestimmungsmerkmale wie »dichotomes Freund-Feind-Denken« oder »Absolutheitsansprüche«, die sich auch bei ausgewiesenen »Verfassungsfreunden« und nicht zuletzt teilweise im Schema der »streitbaren Demokratie« selbst finden lassen,^[12] haben Christoph Kopke und Lars Rensmann schlüssig aufgezeigt, dass die konzeptuelle, scheinbar objektive Gleichsetzung von »Links«- und »Rechtsextremismus« nicht zuletzt auch der Legitimation für neokonservative Bestrebungen der »Rehabilitation eines undemokratisch verselbständigten Staates«^[13] dienen kann. Dadurch, dass im Extremismus-Modell zudem der Demokratiebegriff mit der Stabilität des formalen staatlichen Institutionengefüges verknüpft wird, wird eine durchaus autoritäre Tendenz des Misstrauens gegenüber einem potenziell störenden »demokratischen« Element sichtbar,^[14] manifestiert in der Warnung vor einer »Überdehnung des Demokratiebegriffs«^[15]. Kurzum: Indem demokratische Organisationsprinzipien vorzugsweise dem Staate zugesprochen werden, beraubt sich dieses Konzept der Möglichkeit zur Analyse wichtiger postdemokratischer Momente der Demokratiegefährdung und Entpolitisierung – »von innen« durch eine Verselbstständigung der Exekutivorgane und durch den Abbau von Grundrechten, »von oben« durch die Einflussnahme ökonomischer Eliten auf den Gesetzgebungsprozess und durch die Verschärfung sozialer Ungleichheit.

Im Zusammenhang hiermit trägt das widersprüchliche Verhältnis des Extremismus-Modells zur Gleichheit – einerseits ethische Leitlinie und demokratisches Prinzip, andererseits »linksextremistisches« Dogma^[16] – dazu bei, zivilgesellschaftliche Debatten und Aktionen, die das Ziel verfolgen, andere, demokratischere Formen des politischen und auch ökonomischen Zusammenlebens durchzusetzen, von vornherein durch Stigmatisierung und Kriminalisierung kleinzuhalten. Ob mit einem solch »kategorischen Utopieverzicht« den schwerwiegenden postdemokratischen Problemen, wie sie von Crouch postuliert wurden, beizukommen ist, bleibt allerdings zumindest fragwürdig.^[17]

Eine forschungsperspektivische Alternative

Als ein möglicher analytischer und demokratietheoretischer Alternativrahmen zu den statischen Grundlagen des Extremismus-Modells sei an dieser Stelle das Konzept einer »sozialen Demokratie« in Erinnerung gerufen, das in der Weimarer Republik durch die später sämtlich zur Emigration gezwungenen Staatsrechtler Hermann Heller, Franz Neumann und Otto Kirchheimer geprägt^[18], in der jungen Bundesrepublik dann vor allem durch Wolfgang Abendroth, den »Partisanenprofessor im Lande der Mitläufer«^[19], fortgeführt und einer restaurativen Umdeutung des Grundgesetzes entgegengesetzt wurde.^[20] Während die fehlende Analyse der sozioökonomischen und historischen Grundlagen des »demokratischen Verfassungsstaats« eine zentrale Ursache für die Aporien des Extremismus-Modells darstellt, eint die Theorien einer sozialen Demokratie die Forschungsperspektive einer »Gesamtinterpretation aller sozialen Phänomene«^[21]: »Politische, religiöse und geistige Strukturen, aber auch Familienbeziehungen sind Realitäten, denen die Rechtsnormen nicht weniger unterworfen sind als der Ökonomie.«^[22]

Daraus ergibt sich eine historisch-konkrete Untersuchungsmethode, welche der Dynamik und Mehrdimensionalität gesellschaftlicher Phänomene und sozialwissenschaftlicher Begriffe gewahr wird. Hierdurch lässt sich auch das dialektische Verhältnis der modernen politischen Demokratie zu den aktuell von zunehmenden Spaltungen gezeichneten »sozialen Realitäten« herausarbeiten: Ihre Rechtsordnung bildet gleichzeitig sowohl »eines der gewichtigsten Mittel zur Stabilisierung der diese Gesellschaft bestimmenden Machtverhältnisse« als auch »ein Instrument zu ihrer Transformation«^[23], durch die potenzielle Beteiligung derjenigen, die von ökonomischer Macht ausgeschlossen sind.

Eine Orientierung am Konzept der sozialen Demokratie stellt insofern eine Möglichkeit dar, die Schwächen des Extremismus-Modells sowohl in analytischer als auch in demokratietheoretischer Hinsicht zu umgehen. Dieses Konzept öffnet den Blick für potenzielle Gefahren für den formalen Bestand sowie auch für eine mögliche inhaltliche und soziale Erweiterung der Demokratie, nicht durch den bloßen Tatbestand einer wie auch immer gearteten fundamentaloppositionellen Haltung gegenüber dem gesellschaftlichen Status quo, sondern durch antidemokratische Interessen und Ideologien, welche soziale Ungleichwertigkeit sowie den Abbau demokratischer Grundrechte zugunsten einer unkontrollierten Exekutive bis hin zu Formen obrigkeitsstaatlicher, autoritärer oder gar faschistischer Machtausübung intendieren. An die Stelle statischer und abstrakter Begrifflichkeiten tritt eine dynamische und historische Analyse sozioökonomischer, kultureller und sozialräumlicher Ursachen und Wechselwirkungen bestimmter gesellschaftlicher Erscheinungen.

Die notwendige Suche nach Terminologien

Welche Begriffe können nun für die Analyse von »Extremisten« herangezogen werden, um der sozialen Realität stärker gerecht zu werden, als es der Terminus »Extremismus« vermag? An dieser Stelle kann die Suche nur in vorsichtigen Annäherungen und Denkanstößen erfolgen; eine breite wissenschaftliche Auseinandersetzung um geeignete Konzepte und entsprechende Terminologien ist weiterhin dringend vonnöten.

Zumindest für das als »linksextrem« bezeichnete Spektrum scheint eine forcierte Suche nach Alternativen dabei überfällig zu sein, nicht nur, weil der Extremismus-Begriff in der Wissenschaft wenig Resonanz findet. Der zentrale Grund für diese Forderung liegt vielmehr – neben der implizierten Abwertung – in der mosaikartigen Differenzierung linker Szenen in verschiedene ideologische Strömungen, Systeme, Parteien, Bewegungen und Subkulturen, die im Übrigen ohne Rückgriff auf das »Extremismus-Modell« auch bereits vielfach Gegenstand erkenntnisreicher Untersuchungen gewesen sind. Dagegen reflektiert der Begriff der radikalen Linken durchaus die allen Linken gemeinsame Zielvorstellung einer nach sozialer Gleichheit strebenden Veränderung der Gesellschaft an ihrer Wurzel.^[24] Georg Fülberth hat richtigerweise darauf hingewiesen, dass das entsprechende Substantiv in diesem Zusammenhang »Radikalität« lauten müsste.^[25] Dieses abstrakte Ziel ist durchaus mit dem Grundgesetz vereinbar und je nach Sozialstaatsinterpretation sogar angelegt – diese Entscheidung fällt in politischen Auseinandersetzungen.

Die wissenschaftlich notwendige Berücksichtigung der grundsätzlichen Ziele einer sich in der Tradition der Französischen Revolution und der Aufklärung verortenden radikalen Linken darf jedoch nicht dazu führen, die angewandten Mittel der Zieldurchsetzung unkritisch zu betrachten. Dies vorausgesetzt, vermag die Verwendung der Bezeichnung radikale Linke eine Alternative zum pejorativen Extremismus-Begriff darzustellen, da sie die Gesellschaft als Ganze in die Analyse einbezieht. Auch der linke Radikalismus kann in einem bestimmten Kontext als analytische Kategorie tauglich sein; ohne weitere begriffliche und konzeptuelle Erläuterungen begibt sich jedoch jede Zuschreibung in die Gefahr, zum bloßen Schlagwort zu verkommen.