»Deine Schuld«: 7. April Braunschweig: Mobilisierung für den »Tag der Deutschen Zukunft«

Es ist der 7. April 2018. In Braunschweig wird zunächst gegen den Parteitag der niedersächsischen AfD protestiert. Im Anschluss soll die Demonstration, zu der vor allem das »Bündnis gegen rechts« aufgerufen hatte, zum Bahnhof weiterziehen, um den Mobilisierungsversuch für den »Tag der Deutschen Zukunft« (TddZ), ein jährliches Neonazitreffen, das dieses Jahr in Goslar stattfinden wird, zu stören. Doch die Teilnehmer der von der NPD angemeldeten Kundgebung lassen auf sich warten, so lange, dass der Gegenprotest sich bereits auflöst oder sich nach Salzgitter verlagert, weil auch dort eine Veranstaltung der NPD angemeldet wurde.

Der von einem massiven Polizeiaufgebot abgesperrte Platz, auf dem die Rechten sich versammeln sollten, wirkt zunächst wie eine leere Festung. Wasserwerfer, Räumpanzer, berittene Polizei, Hundertschaften, für die Polizei eine »normale Demonstrationslage«.[1] In der Zeitung wird später stehen: »Auf der Minusseite standen allenfalls einige zertretene Osterglocken auf der Grünfläche vor dem Jobcenter.«[2] Auf eben jenem Rasenstück warten Beobachter des angekündigten Protestes ebenso wie ein paar Gegendemonstranten. Und dann, gerade wollte man aufbrechen, ertönt aus dem Bahnhof Wagnermusik und schwarz-weiß-rote Fahnen mit ihren etwa 20 Trägern erscheinen. Postwendend dreht eine junge Frau aus der Gegendemonstration ihrerseits Musik auf: Über den »Walkürenritt« legt sich »Deine Schuld« (Die Ärzte).

Hast Du Dich heute schon geärgert, war es heute wieder schlimm?
Hast Du Dich wieder gefragt, warum kein Mensch was unternimmt?
Du musst nicht akzeptieren, was Dir überhaupt nicht passt.
Wenn Du Deinen Kopf nicht nur zum Tragen einer Mütze hast.

Es ist nicht Deine Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist.
Es wär nur Deine Schuld, wenn Sie so bleibt.

Es ist nicht Deine Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist.
Es wär nur Deine Schuld, wenn Sie so bleibt.

Glaub keinem, der Dir sagt, dass Du nichts verändern kannst.
Die, die das behaupten, haben nur vor der Veränderung Angst.
Es sind dieselben, die erklären, es sei gut so, wie es ist.
Und wenn Du etwas ändern willst, dann bist Du automatisch Terrorist.

Es ist ein Song, den man von unzähligen Demonstrationen kennt, der dazu aufruft, die Dinge, die einem nicht passen, nicht hinzunehmen, die Zustände zu verändern, aktiv zu werden, durchaus auch: sich zu radikalisieren, um für das einzutreten, was einem wichtig ist. Er richtet sich auch gegen die, die heute auf der anderen Seite der Polizeiabsperrung stehen. Und er richtet sich gegen die Stigmatisierung von Protest, der allzu schnell als demokratiegefährdend, als destabilisierend, als gewaltvoll und illegitim gekennzeichnet wird. Der Song passt zur Situation, er passt zur Klientel, die ihn spielt, und zu ihrem Anliegen.

»Deine Schuld«: 2. Juni Goslar: »Tag der Deutschen Zukunft« und ein Facebook-Post

Allerdings: Engagement und Protest sind kein Privileg nur des Teils der  Zivilgesellschaft, den man als die »gute«, engagierte, für die »richtigen« Ziele eintretende Seite empfindet[3], sondern auch die vermeintlich »schmutzige« Seite, die Rechten, die sich am 2. Juni in Goslar zum von ihnen ausgerufenen »Tag der Deutschen Zukunft« versammeln, protestieren. Auch anlässlich dieses Tages wird die Legitimität von Protest thematisiert, in der Berichterstattung im Vorfeld spielte eine mögliche Gewaltbereitschaft der Demonstranten durchaus eine Rolle. Allerdings spricht die Goslarer Zeitung in diesem Kontext gerade nicht von denen, die sich Goslar als ehemalige »Reichsbauernstadt« als Ort für ihre Veranstaltung ausgesucht hatten, sondern von Autonomen, »die schon in der Vergangenheit in Goslar bei deutlich kleineren Anlässen für Probleme und Polizeieinsätze« gesorgt hätten.[4] Gleichwohl ging der besorgte Blick auch nach rechts; die Stadt erließ Sprechverbote, auch gegen einen der Begründer des TddZ, Dieter Riefling. Er, die Kleinpartei »Die Rechte« und die JN – die Jugendorganisation der NPD – waren maßgeblich für die Organisation verantwortlich. Währenddessen bereitete sich Goslar auf einen seiner größten Polizeieinsätze der jüngeren Geschichte vor.

Demonstrierende halten ein rotes Banner mit weißer Schrift hoch, der Text lautet: Freiheit für Ursula Havberbeck! www.die-rechte.de.

Im Demonstrationszug, der durch den bürgerlichen Stadtteil Georgenberg marschierte und dem sich laut späteren Polizeiangaben etwa 170 Teilnehmer angeschlossen hatten, war auch ein Banner zu sehen, das Freiheit für die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck forderte. Eine Parole, die durchaus anschlussfähig war an Diskussionen im Vorfeld des 2. Juni: So hatte Goslars AfD-Beisitzerin Eckbrett genau deren Haftantritt als »Schande für Deutschland« bezeichnet.[5]

Die Teilnehmer des TddZ waren allerdings in erster Linie darauf aus, als Bewegung wahrgenommen zu werden, die lediglich – wenn auch vehement und in existenzieller Aufladung – auf Missstände in der Gesellschaft hinweisen wolle. Und das taten sie auch – ja, wirklich –, indem sie nach dem TddZ auf der Facebookseite der Veranstalter posteten:

Es ist nicht Deine Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist.
Es wär nur Deine Schuld, wenn sie so bleibt.[6]

Die Ärzte als Bezugspunkt für Rechtsextreme? Ein Blick auf die nächste Strophe scheint aufschlussreich:

Es ist nicht Deine Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist.
Es wär nur Deine Schuld, wenn Sie so bleibt.
Weil jeder, der die Welt nicht ändern will, ihr Todesurteil unterschreibt.

»Lass uns diskutieren, denn in unserem schönen Land,
sind zumindest theoretisch alle furchtbar tolerant.
Worte wollen nichts bewegen, Worte tun niemandem weh.
Darum lass uns drüber reden. Diskussionen sind ok.«

Nein – geh mal wieder auf die Straße, geh mal wieder demonstrieren.
Denn wer nicht mehr versucht zu kämpfen, kann nur verlieren!
Die Dich verarschen, die hast Du selbst gewählt.
Darum lass sie Deine Stimme hören, weil jede Stimme zählt.

Vermeintliche Toleranz, Worte, die niemandem weh tun und nichts bewirken, Worte statt Taten; hier werden so ziemlich genau die Dinge benannt, die auf dem »Tag der Deutschen Zukunft« kritisiert wurden. Wer hier in Goslar auf der Nordseite des Bahnhofs der an diesem Tag von der Polizei in zwei Hälften geteilten Stadt steht, der will sich kämpferisch geben, der will »laut sein«[7], der marschiert, von zwei Trommlern rhythmisch angeführt, durch ein wie ausgestorben wirkendes Goslarer Wohnviertel, um ein »Signal gegen Überfremdung« zu setzen und: Die, »die dich verarschen […], deine Stimme hören« zu lassen. Denn wenn die gehaltenen Reden überhaupt eine erkennbare inhaltliche Botschaft artikulierten, so waren es klare Drohgebärden gegen diejenigen, die Konflikte gemäß den Regeln einer deliberativen Demokratie lösen wollen, und gegen diejenigen, die »du selbst gewählt« hast. Vor allem aber: Wer hier steht, fühlt sich »verarscht«, zu kurz gekommen, als Opfer der »Überfremdung«, »der Politik«, »der Medien«. Klar: Den Rechtsextremen gehen in ihrem Zitat mehr als nur die ironischen Subtexte des Songs verloren. Was die Ärzte als »theoretisch tolerant« kritisieren, ist für die Rechtsextremen überzeichnete Realität. Das »Todesurteil« der Welt sehen sie in einer überbordenden Toleranz, für die sie in erster Linie »die Politik« und einen vermeintlich linken Meinungsmainstream verantwortlich machen, gegen den man sich »als Deutscher« für eine bessere Zukunft erheben müsse.

»Deine Schuld«: 13. Juli Brandenburg: Abiturzeugnisse und ein Tweet aus Goslar

Es ist nicht Deine Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist.
Es wär nur Deine Schuld, wenn Sie so bleibt.

Es ist nicht Deine Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist.
Es wär nur Deine Schuld, wenn Sie so bleibt.

Es ist nicht Deine Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist.
Es wär nur Deine Schuld, wenn Sie so bleibt.

Mit der Wiederholung des Refrains endet das Lied. Durch das Repetitive bekommen die Zeilen den Charakter eines Mantras, eines Aufrufs, der sich durch die Wiederholung in die Köpfe einbrennen soll. Allein der Refrain, aus dem Zusammenhang gerissen, zur parolenhaften Aufforderung verkürzt, findet sich auch auf dem Abiturzeugnis von Brandenburger Schülern, die ihren Abschluss mit einem Notenschnitt von 1,0 absolvierten. Eine Punkband auf den Zeugnissen der Streber, der Klassenprimus als Adressat für zivilen Ungehorsam, die Zeilen bereits 2015 vom damaligen Bildungsminister ausgewählt[8], all das wirkt fast ebenso bizarr, wie die Zeilen auf der Facebookseite des TddZ zu lesen.

Doch welcher Appell steckt dahinter? Dass es nur die (formal durch Bildung ausgezeichneten) Besten eines Jahrgangs sind, die die Gesellschaft ändern können? Dass nur sie den Auftrag, die innere Verpflichtung dazu mit auf den Weg gegeben bekommen sollen? Dass es Menschen in der Gesellschaft gibt, die verantwortlicher und womöglich besser geeignet dafür sind, Veränderungen anzustoßen, Missstände zu beheben? Mit der Unterteilung in solche, die quasi mittels Schulleistung für würdig erachtet werden, die Gesellschaft zu gestalten, und solche, die eine derartige Aufforderung nach ihrer Reifeprüfung nicht mit auf den Lebensweg bekommen, ist eine fatale Botschaft ausgesandt. Sie verkennt, dass auch diejenigen, die gegen »die da oben« protestieren, die hinter dem Banner des TddZ durch Goslar laufen, die Welt in ihrem Sinne verändern wollen. Sie verkennt, dass sie sich als Legitimation sogar auf die gleichen Liedzeilen berufen, wie der Gegenprotest – wobei es sich hier um eine bewusste Aneignung der Formen des Gegners handeln kann[9] als auch um eine unüberlegte Adaption einer auf Schlagworte reduzierten multivalenten Phrase –, und sie verkennt, dass eine solche Unterteilung in »Auserwählte« und »die anderen« die so oft beklagte gesellschaftliche Spaltung möglicherweise nur verschärft.

Die Frage, was es heißt, wenn sich das Bildungsbürgertum, linker Gegenprotest und Rechtsextreme bei »Die Ärzte« bedienen, um zur Veränderung aufzurufen, bleibt, ohne abschließend beantwortet zu sein, haften. Es als Zeichen zu deuten, dass gesellschaftliche Veränderung nicht nur nötig, sondern auch gefordert ist, erscheint als Plattitüde. Vielmehr zeigt sich darin auch ein Kampf um symbolische Ausdrucksformen, um bereits etablierte Artikulationsformen; es ist zudem der Versuch, in einem anderen Kontext geschliffene Rituale für die eigene Sache zu kapern, mithin zumindest eine selektive Instrumentalisierung für eigene Ziele, die eine Negierung des Entstehungskontextes in Kauf nimmt, um anschlussfähig zu sein. Zudem kann es auch Anzeichen einer Sinnentleerung sein, denn wenn ein Bezugspunkt zum reinen Zitat, zur Floskel, gerät, verliert dieser seine Eindeutigkeit, er wird beliebig und seine Suggestionskraft verringert sich. Ein Mechanismus, den man auch bei Pegida-Demonstrationen in der Zitation von Bert Brecht oder Kurt Tucholsky-Bon Mots[10] beobachten konnte.

Zusammengenommen scheinen dies Indizien zu sein, die das Dilemma politischen Engagements in der heutigen Zeit anzeigen, das fast schon droht, in eine Sackgasse zu geraten. Irgendwie stören sich alle an den Zuständen, an den gesellschaftlichen Verhältnissen, wollen Veränderung, wollen etwas bewegen. Doch offenbar weiß niemand so richtig, wie genau was verändert werden soll, es fehlen die Ideen, die Köpfe, die solche Veränderungen anstoßen könnten, und die Konturen ihrer Richtung. Dies mag keine neue Beobachtung sein, doch ist das Spezifische für die heutige Zeit, dass die gesamtgesellschaftliche Krisenstimmung, die offensichtlich überall zu spüren ist, und die ein diffuses Bedürfnis nach Sinnsuche und dem Drang zu Handeln zu wecken scheint, offenbar nicht innovativ oder kreativ kanalisiert werden kann. Stattdessen müssen – links wie rechts – abgelutschte Mainstream-Plattitüden dazu herhalten, einen Sinn zu suggerieren und zu mobilisieren. Popkulturelle Adaptionen münden dann in vollständiger Entfremdung und inhaltsleerer Beliebigkeit, wie aktuell etwa das Partisanenlied »Bella Ciao« verdeutlicht, das es als Remix zum Sommerhit geschafft hat.[11]

Während die Gegenprotestanten in Braunschweig und die Rechtsextremen in Goslar dem eigenen Aufruf zumindest folgen, verharrt hier wie dort der Großteil der Stadtgesellschaft überwiegend in schweigender Gleichgültigkeit. In Goslar freute man sich, als die »Randalierer, egal, ob von links oder rechts«, die Stadt wieder verließen. In einem Zustand der politischen Unberührtheit, so scheint es, empfand  man den Protest auf der Straße größtenteils als illegitim, als Ärgernis: Weil er den Verkehr stört, weil er laut ist und Steuergelder verschwendet, schlicht: weil er extrem ist.[12]

Dazu noch eine letzte Beobachtung vom späten Nachmittag des Protesttages in Goslar auf Twitter: Ein Schreiber, dessen Nickname eine Odalrune ziert, die unter anderem als Symbol der verbotenen rechtsextremen »Wikingjugend«, des verbotenen »Bund Nationaler Studenten« sowie dem »Bund Heimattreuer Jugend« gilt, die allerdings – so muss man wohl der Vollständigkeit halber erwähnen – auch dem Abzeichen eines Hauptfeldwebels der Bundeswehr ähnelt, postet:

Screenshot des Twitter-Dialoges. Anonymisierter Nutzer: Die #Polizei scheint in #Goslar einen guten Job zu machen und geht konsequent gegen gewaltbereite Terroristen vor. Danke. (Smiley) #notddz #gs0206. Antwort Polizei Goslar: Wir haben zu danken für das Lob. Antwort anonymisierter Nutzer: Ihr habt die ganze Arbeit. Zum Glück ist es heute nicht ganz so warm. Nochmal vielen Dank an alle eure Kollegen im Einsatz. (Herzsymbol) Antwort Polizei Goslar: Den geben wir gern weiter. (Symbol: Daumen nach oben).

»Und wenn du was verändern willst, dann bist du automatisch Terrorist …«

Die von den Ärzten mit leiser Ironie getextete Zeile, hier wird sie bierernst greifbar. Solange sich die Polizei Goslar über das Lob eines solchen Schreibers freut, und mit Herz, »Thumb-up« und Smiley-Emoticons darüber getwittert wird, erfolgreich gegen »die Terroristen« vorgegangen zu sein, der Twitterer mit Odal-Rune also von den Ordnungshütern als völlig legitimer Sprecher mit einer berechtigten Position wahrgenommen wird, die unhinterfragt bleibt, zeigt sich, dass der aktuelle Diskurs über eine notwenige Veränderung des gesellschaftlichen Klimas mehr als einen blinden Fleck zu haben scheint. Auf der Minusseite des beobachteten Protestgeschehens in Braunschweig und Goslar steht mehr als »allenfalls einige zertretene Osterglocken auf der Grünfläche«.

[1] Jörn Stachura, Großdemo gegen AfD und NPD, in: Braunschweiger Zeitung, 07.04.2018, URL: https://www.braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/article213948541/Grossdemo-gegen-AFD-und-NPD.html [eingesehen am 03.08.2018].

[2] Ebd.

[3] Darauf hat auch immer wieder Franz Walter hingewiesen, zuletzt beispielsweise in »Die Janusköpfigkeit des linksliberalen Leitmodells«, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 16.04.2018, URL: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/fuehrt-buergerliches-engagement-zur-stabilisierung-der-demokratie-15543519.html [eingesehen am 01.08.2018].

[4] Steigleder, Mario: Demos am 2. Juni: Wenig Ruhe vor dem Sturm, in: Goslarer Zeitung, 11.05.2018.

[5] Heine, Frank: AfD und Extreme. Distanz hier – Beifall dort und Verständnis für die Rechten-Frontfrau, in: Goslarer Zeitung, 12.05.2018. Der Leserbrief, auf den sich die Zeitung bezieht und in dem sich Eckbrett zu Haverbeck äußert, findet sich auf der Seite der AfD Goslar, URL: https://afd-goslar.de/prozess-gegen-einen-86-jaehrigen-mann/ [eingesehen am 01.08.2018]. In einem Kommentar verwahrt sich Eckbrett dort dagegen, die Taten Haverbecks gut geheißen zu haben.

[6] Post vom 04.07.2018, 11:39 Uhr, URL: https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=2186686568244089&id=1817054971873919 [eingesehen am 01.08.2018].

[7] »Wir wollen laut sein und unser Anliegen verbreiten.« Vgl. Veröffentlichung interne Auflagen zur Abschlussdemonstration des TddZ Goslar am Sonnabend den 02.06.2018 vom 29.05.2018, URL: https://logr.org/tddz2017/2018/05/29/veroeffentlichung-interne-auflagen-zur-abschlussdemonstration-des-tddz-goslar-am-sonnabend-den-02-06-2018/ [eingesehen am 01.08.2018].

[8] O.V.: »Es ist nicht Deine Schuld …« »Ärzte«-Zitat auf Abi-Zeugnis für Einserschüler, in: Berliner Kurier, 13.07.2018, URL: https://www.berliner-kurier.de/berlin/brandenburg/-es-ist-nicht-deine-schuld——aerzte–zitat-auf-abi-zeugnis-fuer-einserschueler-30954042 [eingesehen am 01.08.2018].

[9] Vgl. zu dieser bewusst eingesetzten Strategie, linke Aktionsformen zu kopieren: Wagner, Thomas: Die Angstmacher. 1968 und die Neuen Rechten, Berlin 2017.

[10] Beispielsweise: »Nichts ist schwerer und erfordert mehr Charakter, als sich im offenen Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen Nein!« (Kurt Tucholsky) oder auch: Bertolt Brecht: »Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber.“

[11] Wiesner, Maria: Wie »Bella Ciao« zum Sommerhit wurde, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 02.08.2018, URL: http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/wie-bella-ciao-zum-sommerhit-wurde-15719916.html?utm_content=bufferb7a7f&utm_medium=social&utm_source=facebook.com&utm_campaign=GEPC%253Ds6 [eingesehen am 03.08.2018].

[12] Vgl. dazu allgemeiner auch Schenke, Julian/Schmitz, Christopher/Marg, Stine/Trittel, Katharina: Pegida-Effekte? Jugend zwischen Polarisierung und politischer Unberührtheit, Bielefeld 2018.